Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Spinsy (ehemals Kyngs Beratung) und unseren Kunden. Sie sind Bestandteil aller Angebote, Aufträge und Verträge über die Erbringung von IT-Dienstleistungen.

1.2 Ausschluss abweichender Bedingungen

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Vertragspartner

2.1 Leistungsumfang

Spinsy (ehemals Kyngs Beratung) erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere:

• IT-Beratung und Strategieentwicklung
• Cloud Infrastructure Management
• Software-Entwicklung und -Integration
• System-Integration
• Managed IT Services
• Support und Wartung

2.2 Leistungsbeschreibung

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Projektvereinbarung, dem Angebot oder dem Servicevertrag. Mündliche Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

2.3 Änderungen des Leistungsumfangs

Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung und Termine führen.

3.1 Angebot und Annahme

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

3.2 Schriftform

Verträge werden grundsätzlich schriftlich geschlossen. Dies umfasst auch die elektronische Form (E-Mail, digitale Signatur).

3.3 Vertragssprache

Vertragssprache ist Deutsch. Bei Abweichungen zwischen verschiedenen Sprachversionen ist die deutsche Fassung maßgeblich.

4.1 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Mitwirkung, insbesondere:

• Bereitstellung aller notwendigen Informationen und Unterlagen
• Rechtzeitige Benennung qualifizierter Ansprechpartner
• Bereitstellung der erforderlichen technischen Voraussetzungen
• Rechtzeitige Entscheidungen und Freigaben
• Ordnungsgemäße Datensicherung vor Projektbeginn

4.2 Folgen mangelnder Mitwirkung

Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, können wir:

• Die Leistungserbringung entsprechend verzögern
• Mehrkosten in Rechnung stellen
• Von Terminen und Fristen Abstand nehmen
• Bei schwerwiegenden Verletzungen den Vertrag kündigen

4.3 Unsere Leistungspflichten

Wir verpflichten uns zur ordnungsgemäßen Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem Stand der Technik und den anerkannten Regeln der IT-Branche.

5.1 Preise

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Preise.

5.2 Abrechnungsmodelle

5.3 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

5.4 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen.

6.1 Liefertermine

Vereinbarte Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Leistung zur Abnahme bereitsteht.

6.2 Abnahme

Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachte Leistung abzunehmen. Die Abnahme erfolgt durch:

• Ausdrückliche schriftliche Abnahmeerklärung
• Stillschweigende Abnahme durch Nutzung der Leistung
• Unterlassen der Abnahme innerhalb einer angemessenen Frist

6.3 Abnahmeverweigerung

Die Abnahme darf nur bei wesentlichen Mängeln verweigert werden. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung, sind aber in einem Abnahmeprotokoll festzuhalten.

7.1 Gewährleistungsfrist

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung. Für Managed Services beginnt die Gewährleistung mit der Leistungserbringung.

7.2 Mängelanzeige

Mängel sind unverzüglich, spätestens binnen einer Woche nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen und zu dokumentieren.

7.3 Nacherfüllung

Bei berechtigten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl:

• Den Mangel beseitigen (Nachbesserung)
• Eine mangelfreie Leistung erbringen (Neulieferung)

7.4 Gewährleistungsausschluss

Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei:

• Unsachgemäßer Verwendung oder Bedienung
• Eingriffen oder Änderungen durch den Kunden oder Dritte
• Normaler Abnutzung
• Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel

8.1 Haftungsumfang

Wir haften uneingeschränkt für:

• Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
• Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz
• Schäden aus der Verletzung einer Garantie

8.2 Beschränkte Haftung

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur:

• Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
• Der Höhe nach begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden
• Maximal bis zur Höhe der Auftragssumme

8.3 Datenverlust

Für Datenverlust haften wir nur, soweit dieser nicht durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden vermieden worden wäre.

8.4 Verjährung

Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr ab Kenntnis des Schadens und der schädigenden Person, spätestens nach drei Jahren ab der schädigenden Handlung.

9.1 Urheberrechte

Alle von uns erstellten Werke (Software, Dokumentationen, Konzepte) unterliegen dem Urheberrecht. Der Kunde erwirbt nur die vereinbarten Nutzungsrechte.

9.2 Nutzungsrechte

Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Verwendungszweck.

9.3 Quellcode

Die Herausgabe von Quellcode ist nur bei ausdrücklicher vertraglicher Vereinbarung geschuldet.

9.4 Drittsoftware

Für eingesetzte Drittsoftware gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Lizenzkosten trägt der Kunde, soweit nicht anders vereinbart.

9.5 Kundendaten

An den vom Kunden bereitgestellten Daten und Inhalten erwirbt Spinsy (ehemals Kyngs Beratung) keine Rechte. Diese verbleiben beim Kunden.

10.1 Vertraulichkeitsverpflichtung

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.

10.2 Vertrauliche Informationen

Als vertraulich gelten insbesondere:

• Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse
• Technische Daten und Know-how
• Kundendaten und -listen
• Preise und Konditionen
• Software-Quellcode

10.3 Ausnahmen

Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, die:

• Bereits öffentlich bekannt sind
• Rechtmäßig von Dritten erhalten wurden
• Aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen

10.4 Dauer

Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für weitere 5 Jahre fort.

11.1 Ordentliche Kündigung

Dauerschuldverhältnisse (z.B. Managed Services) können von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden, soweit nicht anders vereinbart.

11.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe sind insbesondere:

• Schwerwiegende Verletzung vertraglicher Pflichten
• Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
• Insolvenz oder drohende Zahlungsunfähigkeit
• Wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse

11.3 Folgen der Kündigung

Bei Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen zu vergüten. Kundendaten werden nach den gesetzlichen Vorgaben zurückgegeben oder gelöscht.

12.1 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

12.2 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

12.4 Änderungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

12.5 Übertragung

Der Kunde kann seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit unserer schriftlichen Zustimmung auf Dritte übertragen.